BGH-Urteil: 1&1 gewinnt den Streit ums beste Netz gegen die Telekom

Bundesgerichtshof erlaubt „das beste Netz“ und den „Telekom-Mann“ in Werbung von 1&1

Montabaur, 31. Januar 2019. Im Juli 2015 hatte 1&1 viel Aufsehen erregt: Damals freute sich der Internet-Anbieter in einer umfangreichen Werbekampagne über den Testsieg im renommierten Festnetztest 2015 der Fachzeitschrift connect (Ausgabe 08/2015). Teil der 1&1-Kampagne war unter anderem ein aufwändig produzierter TV-Spot, in dem eine typische feierliche Preisverleihung humorvoll dargestellt wurde. Viele Fernsehzuschauer erinnern sich heute noch an den Mann mit der Telekom-Mütze, der sich zu früh freut. Die Deutsche Telekom ging juristisch gegen diese Kampagne vor, da in dem Spot unter Darstellung von symbolischen Firmenvertretern auch der zweite Platz der Telekom thematisiert wurde.

Während die Darstellung des „Telekom-Mannes“ schon zuvor von verschiedenen Gerichten für zulässig erachtet wurde (z.B. OLG Frankfurt und OLG Köln), gab es zur Testsieger-Bewerbung mit „das beste Netz“ gegensätzliche Entscheidungen.

Der für Wettbewerbsrecht zuständige I. Senat beim Bundesgerichtshof (BGH, Az. I ZR 200/17) hat nun am 24. Januar 2019 entschieden und den TV-Spot für zulässig erklärt. In der mündlichen Verhandlung wurde neben der Darstellung des „Telekom-Mannes“ auch die Frage verhandelt, ob der Testsieg im Festnetztest mit den Worten „das beste Netz gibt’s bei 1&1“ zusammengefasst werden durfte. Dies hat der Bundesgerichtshof ebenso für zulässig erklärt.

Ralph Dommermuth, Vorstandsvorsitzender der 1&1 Drillisch AG: „Wir begrüßen die Entscheidung des BGH, da wir der Meinung sind, dass vergleichende Werbung zu einem lebhaften Wettbewerb gehört, auch wenn dabei die Marken eines Konkurrenten benannt werden. Das sollte vor allem ein Marktführer locker aushalten können.“

Dommermuth fährt fort: „Die connect untersucht jedes Jahr gemeinsam mit dem Institut zafaco die größten Telekommunikationsgesellschaften, um herauszufinden, wer „das beste Netz“ bietet. Der Test hat einen besonders hohen Stellenwert in der Branche. Wir finden es richtig, dass der verdiente Testsieger anschließend auch damit werben darf. Alles andere entwertet den Test und wird dem enormen Aufwand, mit mehreren Millionen Netz-Messungen, nicht gerecht.“

1&1 hat den connect-Festnetztest 2015 und 2017 gewonnen. 2016 und 2018 war die Deutsche Telekom besser.